EAs, ABC-Gruppen, rote Hilfe, Anwaltsnotdienst, Kreativgruppen…. Antirepressionskongress 2010

EAs, ABC-Gruppen, rote Hilfe, Anwaltsnotdienst, Kreativgruppen….

Die Antirepressionsszene ist zersplittert, wenig vernetzt, was den Austausch von Strategien gegen die neue Sicherheitsarchitektur angeht. Massive Fehler bei der Vor und Nachbereitung der G8 und Nato Gipfel in Heiligendamm und Strasbourg werden nicht thematisiert. Die Szene ist uneinig mit dem Umgang und der Abschätzung von Gefahren neuer Technologien. Zudem schmoren AntirepressionsaktivistInnen im eigenen Saft, denn rote Hilfen und EAS werden (z. T. gewollt) als Dienstleistungsunternehmen der Bewegung angesehen, die Repression (geschweige denn Antirepression) wird bei der Aktion meist nicht mitbedacht.

Leute aus den Strasbourg-Soli-Zusammenhängen wollen nicht nur ihre Erfahrungen mit AnwältInnen, Solistrukturen, Knastsoliarbeit einer größeren Szeneöffentlichkeit mitteilen, es geht um eine Nabelschau mit substanzieller Veränderung, um strategische Neuausrichtungen der Antirepressionsarbeit. Wir wollen einen

Antirepressions-Kongress 2010,

der spektrenübergreifend organisiert, Raum bietet für Selbstorganisation, für ein Treffen diversester Gruppen intern und im Austausch miteinander, sei es Knast, Rote Hilfen, EA und ABC Gruppen, insbesondere auch Betroffenengruppen, Ex-Knackis, linke Anwälte, MigrantInnen. Wir wollen einen Markt der Möglichkeiten der mehr ist als die Summe der Angebote.

Wir wollen nach Alternativen suchen zum Ausgeliefertsein der Solistrukturen auf die Meinung von Anwälten (und Gefangenenangehörigen), wie Prozesse zu führen sind, zum Dilemma, wie wir Soliarbeit organisieren können auch für soziale Gefangene und Opfer sozialer Repression, trotz Gefahr der Ausuferung….

Wir wollen Denkblockaden und Schwarz-weiß-Raster beseitigen. Nicht automatisch führen Anzeigen gegen Bullen zu Gegenanzeigen und nicht automatisch führt ein Verzicht auf Bullenanzeigen zu noch massiverem Polizeieinsatz. Was muss beachtet werden, damit ein juristisches Vorgehen gegen Repressionsorgane erfolgreich ist?

Nicht immer führen kreativ geführte Prozesse den Richter an der Nase herum und zum Freispruch. Oft genug wird aber das „Maul aufmachen“ verwechselt mit der Preisgabe von Informationen an Repressionsbehörden. Und trotz (oder je nach Sichtweise wegen) aller dogmatischer Verhaltensvorschriften: Selbstbewusster und verantwortungsvoller Umgang wird zu wenig geübt, bevor man sich darauf einlässt.
Die Gefahr, das gut beschriebene Verhaltensweisen von potentiell von Repression Betroffenen nur selektiv „kurz vor der Demo“ gelesen werden und dadurch gefährlich fehlinterpretiert werden, spricht nicht gegen alternativen Umgang mit Repressionsbehörden sondern für eine intensivere Beschäftigung mit dem Thema.

Ein Zeuge kann schnell zum Opfer der Repressionsbehörden werden. Ob jemand als Zeuge aussagt, sollte gut überlegt sein und die Gefahrenabschätzung sollte nicht den AnwältInnen allein überlassen bleiben. Es ist meistens eine Frage des politischen Kräfteverhältnisses, ob Repression gegen den/die Zeugin angewandt wird (Vorsicht, oft noch Jahre nach Einschlafen von Solibewegungen). Sich vor der Verantwortung zu ducken, ist keine Lösung für die Antirepszene.

Wir wollen den Status Quo überwinden. Wie weiter auf dem Weg zu einer Gesellschaft ohne Knäste? Welche strategischen Maßnahmen ergreifen wir, um staatlicher Repression bei Gipfeln zu begegnen. Dort geht es längst nicht mehr um Strafverfolgung, dort geht’s um mediale Einschüchterung und um Protestprävention. Die Installation eines EAs reicht keinesfalls, wie G8 und Natogipfel zeigten. Bei der „Bewertungsphase“ der Gipfel wurde beim G8 von der Antirepszene wenig und beim Natogipfel trotz diverser Möglichkeiten gar nicht agiert.

Im Rahmen der Antirepressionstage vom 13. – 15.11 in Rostock findet am 15.11. von 12 – ca. 17 Uhr im Peter Weiß Haus in Rostock ein Vorbereitungstreffen für den Antirepkongress statt.

Programmvorschlag:

  • 11:00 Uhr Brunch
  • 12:00 – 13:30 auf den Stand bringen, Ziele des Kongresses
  • 13:30 – 15:00 Arbeitsgruppen
  • 15:00 – 15:30 weiter brunchen
  • 15:30 – 17:00 Zusammennbringen der AG Ergebnisse und Terminüberlegungen (eine Idee war Ostern 2010), Ort des Kongresses, Mobilisierung, Plakate, Infotouren, nächstes Treffen.

weitere Infos(auch zur Demo am 14.11.) zunächst unter repressionfueralle.blogsport.de